Bayerns Gesundheitsminister Holetschek setzt sich für ein bundesweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten ein. Wie der CSU-Politiker gegenüber der Deutschen Presse-Agentur dpa bestätigt, habe Bayern aus diesem Grund im Januar 2023 eine Bundesratsinitiative beschlossen. Im Vergleich zu Zigaretten seien E-Produkte laut Holetschek “keinesfalls harmlos. Bei Einweg-E-Zigaretten kommt zum unvermeidlichen gesundheitlichen Risiko des Konsums auch noch vermeidbare Umweltverschmutzung hinzu,“ erklärt Holetschek im Interview mit der dpa.
Wegwerf-Verdampfer verursachen Elektroschrott
Einweg-E-Zigaretten sind wie die Mehrweg-Varianten mit einer aromatisierten, mit Nikotin versetzten Flüssigkeit gefüllt, dem sogenannten Liquid. Um dieses zu verdampfen, verfügt die Einweg-E-Zigarette über eine integrierte Batterie. Ist das Liquid verbraucht, werden die Einweg-Verdampfer einfach weggeworfen. Man kann weder das Liquid auffüllen, noch die Batterie tauschen. Laut Holetschek werden die Einweg-E-Zigaretten meist über den Restmüll entsorgt, obwohl sie offiziell als Elektroschrott gelten. Durch die Entsorgung im Hausmüll gehen wichtige Rohstoffe verloren und es besteht die Gefahr von Bränden. Mangels Rechtsgrundlage sei Bayern aktuell nicht befugt, den Verkauf zu beschränken. Die Bundesregierung soll aus diesem Grund per Bundesratsinitiative zu einem Verkaufsverbot aufgefordert werden.
Für E-Produkte sollen die selben Regeln gelten wie für Zigaretten
Das Verbot zielt jedoch nur auf die Einweg-E-Zigaretten. Holetschek macht sich jedoch für eine Gleichbehandlung von E-Zigaretten und Zigaretten stark. “Sollten Langzeitstudien bestätigen, dass die von E-Produkten für Passivrauchende ausgehenden gesundheitlichen Gefahren vergleichbar mit denen sind, die von Tabakpassivrauchen ausgehen, bin ich dafür, dass für Tabak- und entsprechende E-Produkte grundsätzlich dieselben Regeln gelten in Bezug auf Nichtraucherschutz und Vorgaben für Werbung,“ so der Gesundheitsminister.
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