Das Bundesinnenministerium bemüht sich derzeit um den Kauf von Drohnen des chinesischen Herstellers DJI. Dabei geht es um über 60 Drohnen, die dem Technischen Hilfswerk (THW) bei der Erkundung in Katastrophengebieten und bei der Suche nach Vermissten helfen sollen. Die Ausschreibung läuft schon seit September, konkret handelt es sich dabei um 67 Drohnensysteme des Typs DJI Matrice 300 aus chinesischer Produktion. Die Ausschreibung umfasst außerdem erweiterte Schulungen für die Drohnenpiloten.
In den USA auf der schwarzen Liste
Die Drohnen vom Typ Matrice 300 werden vom chinesischen Unternehmen Da-Jiang Innovations (DJI) produziert. In Deutschland und in großen Teilen der Welt gilt DJI als Marktführer. Problematisch dabei ist jedoch, dass DJI in den USA auf der schwarzen Liste des US-Handelsministeriums steht. Grund dafür sei die Unterstützung des Unternehmens bei der Überwachung der muslimischen Minderheit der Uiguren. Der Verkauf der DJI-Drohnen ist zwar auch in den USA weiterhin erlaubt. Die Belieferung von DJI durch US-Konzerne ist jedoch nur mit Sondergenehmigungen möglich.
Kritik aus der Opposition
Kritik an dem Kauf der DJI-Drohnen für das THW kommt weiterhin von der Opposition: Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, fordert einen Stopp des Geschäfts. Die Drohnen aus China seien ein Sicherheitsrisiko. Die Bundesregierung sei blauäugig gegenüber China. Die Regierung kontert, dass speziell im Bereich des Bevölkerungsschutzes keine Bedenken bestünden. Durch die einsatztaktischen Anforderungen des THW sei genau dieses Drohnen-Modell ausgesucht worden. Auch DJI bemüht sich um Schadensbegrenzung: Die eigenen Drohnen seien nie für militärische Zwecke gedacht gewesen. Man habe nie Produkte für kriegerische Zwecke verkauft.
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