AVM hat den Lizenzstreit mit Huawei beigelegt – und zahlt. Das berichtet unter anderem die IT-Nachrichten-Plattform Deskmodder. Der deutsche und der chinesische Netzgeräte-Spezialist einigten sich demnach außergerichtlich. Details zu der Einigung, insbesondere zur Höhe der Lizenzgebühren, die AVM jetzt an Huawei für die Nutzung von dessen patentrechtlich geschützten WLAN-Techniken zahlen muss, sind unbekannt.
Update 23.4.: Stellungnahme von AVM
Die langwierigen Auseinandersetzungen zwischen Huawei und AVM um Patente im Bereich WLAN erfolgreich beigelegt worden sind. Es wurde eine gute Einigung erzielt, zu den Details wurde Vertraulichkeit vereinbart. Alle Parteien haben ihre gegenseitigen Klagen zurückgezogen und die Gerichtsverfahren wurden eingestellt.
Pressestelle von AVM
Darum ging es in dem Streit
Huawei warf AVM vor, zwei seiner WLAN-Patente illegal zu nutzen. AVM wies die Vorwürfe zurück. Der Lizenzstreit landete vor dem Landgericht München I, das Huawei recht gab. Mehr dazu lesen Sie in Huawei siegt gegen AVM vor Münchner Gericht: Droht Verkaufsverbot für Fritzbox? sowie in Huawei verklagt AVM, Amazon, Netgear und Stellantis – darum geht es.
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AVM veröffentlichte daraufhin ein Firmware-Update für die betroffenen Fritzbox-Modelle, die die Nutzung der strittigen Technik veränderte. Doch damit ließ sich Huawei nicht besänftigen und hielt seine Klage aufrecht. Schließlich geht es um viel Geld in Form von Lizenzkosten, die AVM an Huawei zahlen müsste.
Einigung erzielt: Schweigen über die Details
Für den 17. April 2024 war der nächste Gerichtstermin angesetzt. Dieser wurde aber abgesagt. AVM hat keine Pressemitteilung dazu veröffentlicht und die Öffentlichkeit nicht proaktiv informiert. Aber gegenüber Deskmodder und anderen Medien soll die Pressestelle von AVM bestätigt haben, dass der Rechtsstreit beendet sei; AVM nannte jedoch keine Details dazu, weil die beiden Unternehmen Vertraulichkeit vereinbart hätten.
Das kann nur bedeuten, dass AVM von nun an Lizenzgebühren an Huawei für dessen patentrechtlich geschützte WLAN-Techniken zahlt. Über deren Höhe schweigen AVM und Huawei, es gab aber bereits Spekulationen darüber: So viel Geld will Huawei für jedes AVM-Gerät mit Wi-Fi-6-Technik – so reagiert AVM. Demnach forderte Huawei 0,50 US-Dollar, also rund 0,46 Euro pro Gerät von AVM.
Huawei hatte zuvor unter anderem bereits Amazon dazu gebracht, seine WLAN-Techniken zu lizenzieren. Netgear, ein weiterer großer Hersteller von Netzwerkgeräten, hat dagegen bis heute nicht nachgegeben und streitet sich mit Huawei immer noch über die Nutzung von dessen patentrechtlich geschützten WLAN-Techniken.
Der große Vorteil für AVM: Das Berliner Unternehmen kann nun ohne rechtliche Bedenken seine überaus erfolgreichen Fritzbox-Modelle weiter verkaufen. Zudem haben auch die Besitzer von Fritzboxen jetzt Rechtssicherheit.
Zu der Einigung zwischen AVM und Huawei können Sie weitere Informationen auch auf der auf Patentrecht spezialisierten Webseite IP Fray nachlesen.
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