Der südkoreanische Smartphone-Hersteller Samsung hat eine krachende Niederlage vor dem Landgericht München I erlitten. Das Münchner Gericht urteilte (Aktenzeichen 21 O 16085/22), dass Samsung gegen Patentrechte des chinesischen Unternehmens Datang Mobile verstoßen würde. Samsung würde demnach illegal Techniken nutzen, die sich Datang Mobile für den Mobilfunkstandard 4G / LTE schützen hat lassen. Das berichtet Heise.de.
Bei besagtem Patent geht es darum, dass eine konstante Mobilfunkverbindung auch dann bestehen bleibt, wenn man sich mit dem Smartphone bewegt, sprich: Dass das Handy zwischen Funkzellen ohne Unterbrechung wechseln kann.
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Datang Mobile hatte am 20. August 2021 den deutschen Patentteil von der China Academy of Telecommuncations Technology übernommen; Datang Mobile ist eine Ausgründung dieser Universität. Laut Heise entwickelt Datang Mobile aber auch aktiv Funktechniken und ist nicht nur ein reiner Patentinhaber.
Das Landgericht München I hat entschieden, dass Samsung Entschädigungen für alle 4G-fähigen Smartphones zahlen muss, die es seit dem 21. August 2021 in Deutschland verkauft hat. Über deren Höhe hat das Gericht aber noch nicht entschieden.
Obendrein sollen alle noch im Handel befindlichen Smartphones zerstört werden, die dieses Patent illegal verwenden. Da 4G in allen Galaxy-Smartphones steckt, würde das faktisch die Vernichtung aller Samsung-Galaxy-Smartphones bedeuten.
Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Möchte Datang Mobile das Urteil tatsächlich bereits jetzt vollstrecken lassen, dann müssten die Chinesen eine Sicherheitsleistung von über 2,5 Millionen Euro hinterlegen.
Laut Heise.de prüft Samsung derzeit das Urteil und die Möglichkeit einer Berufung. Samsung hat zudem eine Nichtigkeitsklage eingereicht.
Aktuell hat das Urteil noch keine Folgen für Samsung-Kunden. Mit einer Berufung ist zu rechnen.
AVM hatte sich kürzlich bei seinem Patentstreit mit Huawei außergerichtlich geeinigt und zahlt nun Lizenzgebühren. Mehr dazu lesen Sie in Fritzbox: Verkaufsverbot abgewendet – AVM einigt sich mit Huawei.
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